Übersicht

Meldungen – Termine der SPD-Kreistagsfraktion

Weitere haushaltsentlastende Maßnahmen des LVR bescheren Rheinisch-Bergischem Kreis 16 Mio. Euro mehr für 2017 und 2018

„Wie der LVR sollte auch der Kreis als Umlageverband die Mittel an die Städte und Gemeinden weiterleiten.“ Wie der Vorsitzende der Landschaftsversammlung Rheinland, Jürgen Wilhelm, mitteilt, kommen dem Rheinisch-Bergischen-Kreis neben der bereits in diesem Jahr erfolgten Sonderauskehrung weitere haushaltsentlastende Maßnahmen…

Fraktionsvorstand im Amt bestätigt

Nach der Satzung der SPD-Kreistagsfraktion Rheinisch-Bergischer Kreis ist etwa zur Mitte einer jeden Wahlperiode der Fraktionsvorstand neu zu wählen. Daher hat die Kreistagsfraktion in ihrer zurückliegenden Sitzung Wahlen durchgeführt. In geheimer Wahl ohne Gegenstimme im Amt bestätigt wurden Gerhard Zorn…

Rheinisch-Bergische Siedlungsgesellschaft mbH – RBS

SPD Kreistagsfraktion Die SPD-Kreistagsfraktion im Rheinisch-Bergischen Kreis hat zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause die Geschäftsführerin der RBS eingeladen. Frau Merschjohann hat in der Sitzung der SPD- Kreistagsfraktion den Mitgliedern einen sehr interessanten und ausführlichen Vortrag präsentiert. Der Kreistag…

SPD Kreistagsfraktion – Inklusion geht VIELE an!

In der Sitzung des Kreistages gestern wurde die „Maßnahmenplanung Inklusion“ diskutiert. Für die SPD-Kreistagsfraktion ist klar: Inklusion geht viele an! Eine komplette Umsetzung/Umstrukturierung von rollstuhlgerechten Bussen hilft auch Menschen mit Rollator und Menschen mit Kinderwagen. Der Bedarf an barrierefreien Wohnungen…

Kreistag beschließt Entlastung der Kommunen

Der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises hat auf Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion gestern beschlossen, die Rückerstattung des LVR aus der Auflösung einer Rückstellung in Höhe von 6,62 Millionen Euro vollständig an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat…

Kreistag beschließt Entlastung der Kommunen

Der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises hat auf Vorschlag der SPD-Kreistagsfraktion gestern beschlossen, die Rückerstattung des LVR aus der Auflösung einer Rückstellung in Höhe von 6,62 Millionen Euro vollständig an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat…

Rückzahlung des LVR – Weiterleitung an die Kommunen

Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Die SPD-Kreistagsfraktion fordert, dass der Rheinisch-Bergische Kreises die Rückerstattung des LVR aus der Auflösung einer Rückstellung in Höhe von 6,62 Millionen Euro vollständig an die kreisangehörigen Städte und Gemeinden weiterzuleiten. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat…

Der Rheinisch-Bergische Kreis profitiert von neuer Rekordmarke

Zur Veröffentlichung des neuen Landesstraßenerhaltungsprogramms der Landesregierung erklärt die Landtagsabgeordnete Helene Hammelrath (SPD): „Das neue Landesstraßenerhaltungsprogramm setzt erneut eine Rekordmarke. In 2017 stehen 127,5 Millionen Euro für die Reparatur des Landesstraßennetzes zur Verfügung. Damit wird die letztjährige Rekordmarke von 115,5…

Halt des RRX in Köln-Mülheim möglich und finanzierbar

Das große Projekt zur Verbesserung des Bahnangebotes in NRW ist der Rhein-Ruhr-Express (RRX). Dieser wird in Zukunft zum Beispiel die Städte Köln und Düsseldorf in einem 15-Minuten-Takt verbinden. Auf der Strecke soll der RRX nicht mehr auf verspäteten Fernverkehr warten…

Haushaltsrede von Gerhard Zorn zum Haushalt 2017

Zukunftsfragen gestalten (Es gilt das gesprochene Wort.) Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, heute lohnt sich bei unseren Beratungen zum Haushalt 2017 ein Blick aus dem Fenster! Da steht er – der neue Erweiterungsbau! Er ist…

Stadtentwicklungsprogramm Fördermittel für Burscheid und Overath

Helene Hammelrath Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes für die Aufwertung der sozialen Infrastruktur von benachteiligten Stadtquartieren erklärt die Landtagsabgeordnete, Helene Hammelrath (SPD): „Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Ich freue mich, dass wir vor…

Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“

Helene Hammelrath Die Kommunen im Rheinisch-Bergischen Kreis erhalten vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen „Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In…

AWO Einrichtung in Rösrath erhält 343.000€ Projektförderung

Helene Hammelrath Die SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis, Helene Hammelrath, freut sich sehr über eine Projektförderung, die Dank der Stiftung Wohlfahrtspflege der AWO Jugend- und Behindertenhilfeeinrichtung `Der Sommerberg` zur Verfügung gestellt wird. Durch die Förderung wird der dringend benötigte…