SPD - Unterbezirk Rheinisch-Bergischer Kreis

Neu auf der Site:

Hans-Willi Körfges: Rechtsterroristische Unterstützung aus Düsseldorf Thema im Landtag

Zur heutigen Festnahme eines mutmaßlichen Unterstützers des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU) in Düsseldorf erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges: „Der heutige Fahndungserfolg der Bundespolizei...
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Pressemitteilung:

Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann

„Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf.
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Pressemitteilung:

Renate Hendricks: Schulnoten in Klasse 3 nicht mehr zwingend

Anlässlich der Änderung der Ausbildungsordnung für die Grundschule in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks: "...
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Pressemitteilung:

Dietmar Bell: Kernbrennkugelaffäre – Vorwürfe gegen Ministerin Schulze sind unhaltbar

Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) II zur sogenannten Kernbrennkugelaffäre wurde heute der Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, vernommen. Dazu erklärte Dietmar Bell, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im PUA II:
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Pressemitteilung:

Michael Hübner und Mehrdad Mostofizadeh : Keine Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen

In der heutigen Anhörung des Kommunalausschusses zum Kommunalen Finanzausgleich haben zahlreiche Sachverständige eine Berücksichtigung der Kommunen und ihrer Finanzausstattung bei der anstehenden Landesregelung zur Schuldenbremse eingefordert.
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Pressespiegel:

Von Walter K. Schulz, 18.01.12,

„Geht nicht - gibt's nicht!“

"Geht nicht - gibt's nicht!" Den Spruch hat sie aus der Werbung, die Regierungspräsidentin Gisela Walsken. Beim Neujahrsempfang der rheinisch-bergischen SPD setzte sie im Gladbacher Kreishaus noch eins drauf.

Links:
SPD-Neujahrsempfang 2011

Pressespiegel:

WESTDEUTSCHE ZEITUNG, 18.01.2012

Kölner Regierungspräsidentin: „Wir stehen besser da als das Ruhrgebiet“

Kölner Regierungspräsidentin spricht vor der Rheinisch-Bergischen SPD über Finanzen.


Links:
Kölner Regierungspräsidentin spricht vor der Rheinisch-Bergischen SPD über Finanzen.

Pressespiegel:

Bergisches Handelsblatt

Langjährige Mitglieder geehrt

Kreis-SPD lädt Jubilare ins Museum ein

Links:
Kreis-SPD lädt Jubilare ins Museum ein

Neu auf der Site:

Rede von Gerhard Zorn zum Neujahrsempfang

Rede vom SPD Neujahrsempfang im Rheinsich-Bergischen Kreis
Dokumente:
Rede des Vorsitzenden zum Neujahrsempfang der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis

Meldung:

Geburtstage und Jubilare im Januar 2012

HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!

Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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Pressespiegel:

Kreis-SPD ehrt langjährige Mitglieder

Eine guten Tradition folgend hat der SPD-Unterbezirk erneut seine langjährigen
Mitglieder geehrt. Diesmal hat Gerhard Zorn die Mitglieder, die 40, 50, 60 oder sogar 65
Jahre unserer Partei angehören, ins Museum für Bergbau, Handwerk und Gewerbe in
Bergisch Gladbach eingeladen.

Vor einer gemütlichen Runde bei Kaffee und Kuchen, an die sich die eigentliche Jubilarehrung anschloss, erlebten die Gäste eine historische Schulstunde. So manche heitere, aber auch leidvolle Erinnerung ans Schulleben der Jubilare mit guten oder strengen Lehrern erwachte zum Leben.

Alle Jubilare schilderten ihre Beweggründe zum Eintritt in die traditionsreichste
deutsche Partei.

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Pressemitteilung:

Ministerpräsidentin Kraft begeistert in Bergisch Gladbach – Rückenwind aus Düsseldorf für Gerhard Zorn

Ein bis zum letzten Platz gefüllter Spiegelsaal des Bergischen Löwen begrüßte Hannelore Kraft am vergangenen Samstag. Die Ministerpräsidentin war eigens zur Unterstützung des SPD-Landratskandidaten Gerhard Zorn nach Bergisch Gladbach gekommen.

In seiner Eröffnung ging Zorn auf die aktuelle Berichterstattung in der Lokalpresse ein: „Wie ich heute morgen lesen durfte, bin ich im Kreis nicht ganz unbekannt, das freut mich. Wir haben in diesem Wahlkampf Rückenwind von Landes- und Bundeebene. Wir setzen aber auch auf die richtigen Themen im Kreis. Wir wollen den Landratswahlkampf gewinnen. Mit mir wird es keine Kürzungen bei Kindern und Bildung geben, auch keine Vorgabe als Landrat an die Kommunen. Das war falsch und das bleibt falsch.“, so Zorn. Zudem versicherte der Kandidat, dass er nicht wie seine CDU-Vorgänger frühzeitig in lukrativere Positionen wechseln wird. „Ich werde die volle Amtszeit von sechs Jahren für die Menschen im Kreis arbeiten!“, versicherte Zorn.

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Pressemitteilung:

SPD und Grüne: Straßenbauprojekte ehrlich machen

In ihrer heutigen Pressekonferenz haben Minister Harry Voigtsberger und Horst Becker, parlamentarischer Staatssekretär die weiteren Planungen zu den NRW-Straßenbauprojekten vorgestellt.

Hierzu erklärt Rainer Schmeltzer MdL stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Erstmalig hat ein Verkehrsminister in NRW, Harry Voigtsberger, in den unüberschaubaren Wust an Straßenplanungen in NRW Ordnung gebracht. "
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Pressemitteilung:

Sören Link und Sigrid Beer: Schulgesetz soll der Wirklichkeit angepasst werden

Zu den gemeinsamen Gesetzentwürfen zur Einführung der Gemeinschaftsschule und zur Änderung der Landesverfassung erklären die schulpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Sören Link und Sigrid Beer:

„Die über 100 Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben, ab dem 1. August 2012 eine Gemeinschaftsschule einzurichten, sollen Rechtsklarheit und Planungssicherheit bekommen. Wir wollen ein deutliches Signal senden: Die Gemeinschaftsschule in NRW kann kommen. Damit ermöglichen wir die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort, auf die die Kommunen, Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dringend warten.
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Meldung:

Frank Baranowski: NRW-Kommunen erwarten Entlastung um 130 Millionen Euro

„Bedürftigkeit muss stärker in den Mittelpunkt politischer Überlegungen rücken“

Frank Baranowski, Landesvorsitzender der SPD-Kommunalen (SGK) begrüßt den Beschluss der Finanzministerkonferenz. Danach sollen die jährlichen Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 1 Mrd. Euro für die Jahre 2011 bis 2013 auf durchschnittlich 807 Mio. Euro pro Jahr reduziert werden. „Ein weiterer Mosaikstein zur finanziellen Unterstützung unserer Kommunen“, so der Gelsenkirchener Oberbürgermeister.
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Pressemitteilung:

Hans-Willi Körfges: Gut, dass die Gemeindefinanzkommission ihr Ziel verfehlt hat

Als „ausnahmsweise gutes Ergebnis“ nannte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges das Scheitern der Gemeindefinanzkommission von Bund, Ländern und Gemeinden bei der Reform der Gewerbesteuer. „Die Bundesregierung ist mit dem Plan gescheitert, die Gewerbesteuer abzuschaffen. Bundesfinanzminister Schäuble ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Dies ist gut für unsere Kommunen bundesweit und insbesondere in Nordrhein-Westfalen“, so Körfges. „Wir unterstützen dabei weiterhin die Forderung der kommunalen Spitzenverbände, Freiberufler bei der Erhebung der Gewerbesteuer einzubeziehen.“
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