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16. Mai 2012
Bergischer Landeszeitung 15.05.2012
"Zubringer mit Privatkapital"
Was Helene Hammelrath (SPD) nach Düsseldorf mitnimmt
Wie lang ging die Feier am Sonntagabend?
(Am anderen Ende der Leitung klingelt ein zweites Telefon) Entschuldigung, ich telefoniere heute manchmal auf drei Apparaten gleichzeitig . . . Wir haben schon ausgiebig gefeiert, bis weit nach Mitternacht, zuletzt bei uns hier zu Hause. Und schon gestern kamen die ersten Anrufe, ich solle mich für diesen oder jenen Ausschuss melden.
Haben Sie da schon Ihre Schwerpunkte gesetzt?
Ich werde morgen in der ersten Fraktionssitzung erstmal checken, was möglich ist. Ich will ja auch keinen vertreiben. Aber es wäre schon schön, wenn das mit dem Sport wieder klappen würde - oder Wirtschaft oder Finanzen. Da könnte ich dann auch meine berufliche Erfahrung einbringen.
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16. Mai 2012
Trauer um Ehrenbürger Erwin Schiffbauer
RÖSRATH. Im Alter von 89 Jahren ist jetzt Rösraths Ehrenbürger Erwin Schiffbauer verstorben. „Er hat die Geschichte Rösraths nach dem Krieg sowie die Geschichte der Rösrather SPD entscheidend mitgeprägt“, sagt der heutige SPD-Fraktionschef Dirk Mau. „Er war zudem jemand, der für die Menschen da war, der auch viel Humor hatte“, so der heutige Ortsvereinsvorsitzende Martin Schumaier. Sozialdemokrat Schiffbauer zog 1952 erstmals in den Gemeinderat ein, wurde bereits
1955 Bürgermeister. Mit kurzer Unterbrechungwarerüber 15 Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister bis zum Februar 1972. In dieser Zeit gelangen seiner Partei sogar zwei Siege mit absoluter Mehrheit. Zudem war Schiffbauer von 1972 bis 1984 Gemeindedirektor. Dabei setzte er sich für die Gründung des Gymnasiums ebenso ein,
wie für das Gewerbegebiet Kleineichen. Für seine Verdienste wurde Schiffbauer zusammenmit Karlheinz Krakau 1997 Ehrenbürger. (tf)
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16. Mai 2012
Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen
Hannelore Kraft bleibt Ministerpräsidentin!
Ich danke allen unseren Wählerinnen und Wählern in Burscheid, Leichlingen, Kürten, Odenthal, Overath und Wermelskirchen für das Vertrauen.
Danke auch an meine unermüdlichen und engagierten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
Ihr
Oliver Deiters
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16. Mai 2012
Zwischen Erdrutsch und Höhenflug
Wahlergebnisse zur LTW 2012
Bergische Landeszeitung vom 14.05.2012
Dokumente:Wahlergebnisse zur LTW 2012
Pressemitteilung:
09. Mai 2012
Auch Müller und Deppe stimmten für verfassungswidriges Gesetz
Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers und auch die Rhein-Berg-Abgeordneten Holger Müller und Rainer Deppe (beide CDU) wollten bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal unnötig belasten.
„Ich begrüße außerordentlich, dass dieser Raubzug durch die kommunalen Kassen durch die höchsten Richter des Landes offengelegt wurde, und ich bin froh, dass ich seinerzeit gegen das Gesetz gestimmt habe“ erklärt Helene Hammelrath, Landtagskandidatin der SPD Rhein-Berg, zu dem heutigen Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.weiter
Meldung:
08. Mai 2012
„Besinnt Euch auf Eure KRAFT“
Ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Nordrhein-Westfalen legte beim Maiempfang der rheinisch-bergischen SPD der diesjährige Gastredner Reiner Hoffmann, Landesbezirksvorsitzender der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie ab. „Industrie ist unverändert die Quelle von Wohlstand und guter Arbeit“, wenn sie ökonomisch wirtschaftet, ökologisch verantwortlich handelt und sozial wertschöpfend ist.
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Pressemitteilung:
08. Mai 2012
Zorn ruft zum Wahlkampf-Endspurt auf
In einem öffentlichen Aufruf appelliert der Vorsitzende der rheinisch-bergischen SPD Gerhard Zorn an die Wählerinnen und Wähler, am Sonntag mit einer hohen Wahlbeteiligung für klare Verhältnisse im Landtag zu sorgen.
„NRW braucht keine zersplitterte Parteienlandschaft, sondern eine stabile Regierungsmehrheit, damit Hannelore Kraft Ministerpräsidentin bleibt.“ Zorn ruft auch dazu auf, klug zu wählen:
„Wir kämpfen natürlich für zwei Stimmen für die SPD. Wer seine Zweitstimme aber nicht der SPD geben möchte, muss darüber nach-denken, durch wen er im Landtag vertreten sein will!“Die eigenen Mitglieder ruft Zorn auf, die beiden Direktkandidaten
Helene Hammelrath und Oliver Deiters im Endspurt noch einmal besonders aktiv zu unterstützen. „In den Umfragen führt Rot-Grün. Das gilt es jetzt in Wählerstimmen am Sonntag umzusetzen.“
Die Sozialdemokraten im Rheinisch-Bergischen Kreis laden zudem für Freitag, den 11. Mai zur großen Abschluss-Kundgebung der NRW SPD mit Hanelore Kraft und anderen in der Bochumer Jahrhunderthalle ein. Hierzu wird ein Bus gestellt, der um 15.30 Uhr am S-Bahnhof Bergisch Gladbach und um 16 Uhr in Leichlingen, Parkplatz Nähe Autobahnabfahrt, losfährt. Kostenbeitrag: 10 €. Unbedingt Anmeldung unter manuela.meissgeier.nrw@spd.de.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Tüttenberg
Geschäftsführer
Pressemitteilung:
Münster/Düsseldorf, 08. Mai 2012
Gesetz zum Ausgleich der Einheitslasten verfassungswidrig
SGK NRW : „CDU und FDP erleiden Schiffbruch vor dem Verfassungsgericht“
„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde.“ Der Vorsitzende der SPD-Kommunalen in NRW (SGK), Gelsenkirchens OB Frank Baranowski, ist erfreut über das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VGH) in Münster.
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Meldung:
01. Mai 2012
Video von Hannelore Kraft nach dem TV-Duell
Eben ist der Schlagabtausch zwischen Hannelore Kraft und Norbert Röttgen zu Ende gegangen.
Und der Abend hat eine klare Siegerin: Hannelore Kraft!
Wir haben direkt nach dem Duell ein kurzes Video mit unserer Spitzenkandidatin aufgenommen.
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Pressemitteilung:
24. April 2012
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im Unterbezirk RheinBerg:
In der Veranstaltung „Wer klug ist, sorgt vor!“
Der Tatsache, dass ein Schicksalsschlag jeden jederzeit treffen kann, weichen die meisten Menschen gern aus. Was aber, wenn man z.B. nach einem Unfall persönlich nicht mehr in der Lage ist, die wichtigsten Angelegenheiten für sich und die Familie zu regeln? Deshalb gilt es, Vorsorge zu treffen – mitten im Leben.
In der Veranstaltung „Wer klug ist, sorgt vor!“
in den Räumen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bergisch Gladbach
Am Birkenbusch 59 am 10. Mai um 19 Uhr, organisiert von der ASF RheinBerg,
kann man erfahren, wie dies am sinnvollsten ist.
Uschi Krehut vom Hospiz- und Betreuungsverein „esCor“ informiert und steht Interessierten bei Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Christiane Bornmann
(ASF-UB-Vorsitzende)
Aus den Unterbezirken:
19. April 2012
Prof. Karl Lauterbach am 21.04.2012 in Burscheid
Einladung
Veranstaltung am Samstag,den 21.4.12 um 17 Uhr im Kulturzentrum Badehaus in Burscheid, Bürgermeister Schmidt Straße 7c, mit Prof. Karl Lauterbach.
Er spricht zur SPD -Forderung Abschaffung der Praxisgebühr und weiteren signifikanten Themen in der Gesundheitspolitik.
Dokumente:Prof. Karl Lauterbach
Meldung:
Düsseldorf, 10. April 2012
Die Plakatserie "Gut für NRW"
Michael Groschek, der Generalsekretär der NRWSPD, hat in Düsseldorf die Plakatserie "Gut für NRW" vorgestellt.
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Meldung:
06. April 2012
Großer Plakatwettbewerb der NRWSPD
Stell Dir vor, Du fährst zur Arbeit und siehst auf dem Weg Dein eigenes Wahlplakat für den Landtagswahlkampf der NRWSPD. Geht nicht? Geht doch!
Du hast die einmalige Chance, Deine Idee in unseren Wahlkampf einzubringen. Ob beim Blick aus dem Auto, der Bahn oder vom Fahrrad. Ob auf dem Weg zur Schule oder Uni, zum Sport oder zu Freunden – Deine Idee kann ein Teil der Kampagne der NRWSPD zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 werden.
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Pressemitteilung:
29. März 2012
Wahlkampf mit NCG
SPD will Hammelrath und Deiters nach Düsseldorf
Von GISBERT FRANKEN
Bergische Landeszeitung vom 29.03.2012
Links:Bergisch Landeszeitung vom 29.03.2012
Pressemitteilung:
27. März 2012
Land gibt Mittel für Kita-Investitionen in Bergisch Gladbach frei
Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijähri-gen Kinder in Bergisch Gladbach auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und B90 / Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landtages mehrere Monate ins Stocken gerät.
Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen, so kritisierte
Helene Hammelrath, mit der Ablehnung des Landeshaushaltes auch die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze in Bergisch Gladbach für mehrere Monate auf Eis zu legen.
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Pressemitteilung:
27. März 2012
Land gibt Mittel für Kita-Investitionen in Rösrath frei
Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijährigen Kinder in Rösrath auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und B90 / Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landta-ges mehrere Monate ins Stocken gerät.
Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen, so kritisierte
Helene Hammelrath, mit der Ablehnung des Landeshaushaltes auch die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze in Rösrath für mehrere Monate auf Eis zu legen.
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Pressemitteilung:
20. März 2012
Kölner Stadt-Anzeiger
Barrierefrei auch in der Diskussion
Von Malte Ewert, 12.03.12
Die Kreis-SPD bietet beim Thema Behinderte eine Kooperation mit anderen Parteien an. Das sei kein Thema, das sich eigne, rein parteipolitische Ziele vorzugeben.
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10. März 2012
SPD-Kreistagsfraktion unternimmt Vorstoß für Inklusion
Antrag nachstehend
Sich auf den Weg machen:
Zukunftsprojekt „Gemeinsam leben –
der Kreis auf dem Weg zur Inklusion“Den Antrag der SPD Kreistagsfraktion finden Sie im nachstehenden Dokument.
Dokumente:Inklusion - Antrag von der SPD Kreistagsfraktion
Pressemitteilung:
28. Februar 2012
Jochen Ott: Studie veröffentlichen – Solidarpakt umsteuern
Der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Jochen Ott, erklärte heute zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘: "...
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Pressespiegel:
20. Januar 2012
Von Walter K. Schulz, 18.01.12,
„Geht nicht - gibt's nicht!“
"Geht nicht - gibt's nicht!" Den Spruch hat sie aus der Werbung, die Regierungspräsidentin Gisela Walsken. Beim Neujahrsempfang der rheinisch-bergischen SPD setzte sie im Gladbacher Kreishaus noch eins drauf.
Links:SPD-Neujahrsempfang 2011
Meldung:
11. Januar 2012
Geburtstage und Jubilare im Januar 2012
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH!Im Januar 2012 feiern rund 1200 Genossinnen und Genossen in NRW ihr 50-, 60- oder 65-jähriges Parteijubiläum. Gertrud Deffke ist sogar seit 87 Jahren, Ferdinand Köthe seit 86 Jahren Parteimitglied! Die NRWSPD gratuliert allen Jubilaren und auch den Geburtstagskindern ganz herzlich!
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